Sozialer Wohnungsbau weiter rückläufig
2015 sind in ganz Deutschland nur 14.653 Sozialmietwohnungen neu gebaut worden
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum „Sozialen Wohnungsbau in Deutschland“ ergibt sich: 2015 sind in ganz Deutschland nur 14.653 Sozialmietwohnungen neu gebaut worden, davon allein 5.583 in Nordrhein-Westfalen und 2.041 in Hamburg. Da gleichzeitig Jahr für Jahr der Förderzeitraum von 45.000 bis 60.000 älteren Sozialmietwohnungen endet und damit deren Mietpreisbindungen, schrumpft der Bestand an Sozialmietwohnungen weiter. Zuletzt gab es in Deutschland noch 1,45 Millionen Sozialwohnungen.
Der soziale Wohnungsbau ist Aufgabe der Länder. Allerdings beteiligt sich der Bund an dessen Finanzierung. Bis 2015 stellte er den Ländern hierfür 518 Millionen Euro zur Verfügung. 2016 hat der Bund die Mittel für die soziale Wohnraumförderung auf gut 1 Milliarde Euro erhöht, für 2017 und 2018 stehen 1,5 Milliarden und für 2019 wiederum 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Ab 2020 ist der soziale Wohnungsbau nur noch Sache der Länder, nach dem Gesetz kann sich der Bund nicht mehr an der Finanzierung beteiligen.