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Mieterverein Köln e.V. im Deutschen Mieterbund e.V.
Mühlenbach 49
50676 Köln
Telefon 0221.202 37-0
Telefax 0221.240 46 20
E-Mail
Bankverbindung:
Sparkasse KölnBonn
Bankleitzahl: 370 501 98
Konto: 13 102 215
BIC: COLSDE33
IBAN: DE 21 3705 0198 0013 1022 15
Vereinsregister Nr. VR 4605 beim Amtsgericht Köln
Vorstand gemäß § 26 BGB:
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleiter:
HDI-Gerling Industrie Versicherung AG, Am Schönenkamp 45, 40599 Düsseldorf. Räumlicher Geltungsbereich ist die Bundesrepublik Deutschland.
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Mitarbeiter-/Innen:
Allianz-Versicherung, Postfach, 10900 Berlin. Räumlicher Geltungsbereich ist die Bundesrepublik Deutschland.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.):
DE122662189
Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes:
Hans-Jürgen Oldiges, Geschäftsführer
Haftungsausschluss:
Der Mieterverein Köln ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Deutsche Mieterbund insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Bei Querverweisen handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Mieterverein Köln hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Datenschutzerklärung
Öffentliches Verfahrensverzeichnis
Konzeption & Design
rincón2 Medien GmbH
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webVanilla® - eine Marke der rincón2 Medien GmbH
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Vereinsregister Nr. VR 4605 beim Amtsgericht Köln
Vorstand gemäß § 26 BGB:
- Franz-Xaver Corneth, Vorsitzender
- Bernhard Bücheler, 1. stellvertretender Vorsitzender
- Berthold Morell, 2. stellvertretender Vorsitzender
- Jörg Aprath
- Dr. Eva Bürgermeister
- Alexander Odenthal
- Dr. Franz-Georg Rips
- Dr. Wolfgang Uellenberg-van Dawen
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleiter:
HDI-Gerling Industrie Versicherung AG, Am Schönenkamp 45, 40599 Düsseldorf. Räumlicher Geltungsbereich ist die Bundesrepublik Deutschland.
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Mitarbeiter-/Innen:
Allianz-Versicherung, Postfach, 10900 Berlin. Räumlicher Geltungsbereich ist die Bundesrepublik Deutschland.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.):
DE122662189
Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes:
Hans-Jürgen Oldiges, Geschäftsführer
Haftungsausschluss:
Der Mieterverein Köln ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Deutsche Mieterbund insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Bei Querverweisen handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Mieterverein Köln hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
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